Urheberrechtsverletzungen

Die wesentliche Rechtsquelle zum Schutz geistigen Eigentums ist das Urheberrechtsgesetz. Dieses Gesetz bezweckt den Schutz geistiger Schöpfungen der Literatur, der Tonkunst, der bildenden Kunst oder der Filmkunst. Diese vier Gebiete werden von der Rechtsprechung sehr weitreichend verstanden und umfassen geistige Werke von Computerprogrammen über Fotos und Zeichnungen bis hin zu Landkarten.

Zu Urheberrechtsverletzungen kommt es häufig im Zusammenhang mit dem Verkauf von Waren unter Nutzung von Internettplattformen wie eBay, Amazon und dergleichen oder des eigenen Online-Shops. Regelmäßig wird dabei zur Bewerbung des Angebots auf Bilder zurückgegriffen, die der Hersteller angefertigt hat. Vielfach werden auch auf privaten Webseiten Bilder, Landkarten oder Comics eingebunden, um den eigenen Internetauftritt möglichst ansprechend zu gestalten. Ist die Nutzung dieser Inhalte ohne die Zustimmung des Urhebers oder eines zur Verwertung Befugten erfolgt, drohen ganz erhebliche Kosten, in annähernd allen Fällen eine Urheberrechtsverletzung vorliegen wird.

Urheberrechtsverletzungen können sowohl zivilrechtliche als auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen und sind für den Urheberrechtsverletzer jedenfalls mit sehr erheblichen Kosten verbunden. In zivilrechtlicher Hinsicht hat der Urheber gegenüber dem Urheberrechtsverletzer Anspruch auf Unterlassung, Beseitigung, Urteilsveröffentlichung und Schadenersatz. Zur Geltendmachung seiner Ansprüche steht dem Urheber auch der Rechtsbehelf der einstweiligen Verfügung offen.

Zu beachten ist in diesem Zusammenhang, dass die Haftung des Urheberrechtsverletzers grundsätzlich verschuldensunabhängig ist. Der Verletzer kann sich daher in einem Rechtsstreit nicht darauf berufen, irrtümlich davon ausgegangen zu sein, dass der betroffene Inhalt bzw. das Werk nicht urheberrechtlich geschützt war. Dies ist vor allem deshalb von besonderer Bedeutung, da im Urheberrecht – anders als beim Eigentum an körperlichen Sachen – kein Gutglaubenserwerb möglich ist. Es können daher Verwertungsrechte ausschließlich von jemandem erworben werden, der über diese Rechte auch verfügen darf.

Bei vorsätzlichen Urheberrechtsverletzungen ist sogar eine strafrechtliche Verfolgung möglich und kann eine Verurteilung eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten nach sich ziehen.

Sowohl die Geltendmachung als auch die Abwehr von Ansprüchen aufgrund von Urheberrechtsverletzungen zählen zu den diffizilsten Betätigungsfeldern eines Rechtsanwaltes und sollten ausschließlich auf diesem Gebiet erfahrenen Spezialisten anvertraut werden.

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